Sonntag, 27. November 2011

Wahlen als wichtigste Partizipationsmöglichkeit der Demokratie

Zu den wichtigsten politischen Ereignissen in der demokratischen Ordnung gehört die Bestellung der Amtsinhaber für Parlament und Regierung. Im parlamentarischen Regierungssystem kommt vor allem der Bestellung der Parlamentsabgeordneten zentrale Bedeutung zu, denn sie sind die einzigen Amtsträger, die unmittelbar von der politischen Gesamtgesellschaft gewählt werden.
Eine Entscheidung der Lausitzer-Allianz im Jahre 2009 zu den im selbigen Jahr stattfindenden Wahlen zum Bundestag sowie zu den Landtagen in Brandenburg und Sachsen nicht teil zu nehmen, führte anscheinend bei Einigen zu der irrigen Fehlinterpretation, das dieser Beschluß für alle zukünftigen Wahlen zu gelten habe, welches allerdings nicht der Fall ist. 
Das Ziel der Lausitzer-Allianz ist es grundsätzlich an jeder Wahl sich zu beteiligen. Diese Partizipation sollte aber nicht um jeden Preis erfolgen. Ob die Lausitzer-Allianz sich an den jeweiligen Wahlen beteiligen wird, entscheidet sich erst im direkten zeitlichen Vorfeld. Bei dieser Entscheidungsfindung sind vor allem die eigenen Kapazitäten bzw. Ressourcen, der Arbeitsaufwand, evt. Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Parteien, und die Erfolgsaussichten zu berücksichtigen.

Die nächsten für die Lausitzer-Allianz relevanten Wahlen sind:
  • die Bundestagswahlen im September 2013
  • die Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 in Sachsen
  • die Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 in Brandenburg 
  • die Europawahlen im Frühjahr 2014
  • die Landtagswahlen im Herbst 2014 in Sachsen und
  • die Landtagswahlen im Herbst 2014 in Brandenburg

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